Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops von Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik – www.installateur-neusiedl.at
1.) Geltungsbereich:
1.1
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die zwischen Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) und dem Kunden als Nutzer des gegenständlichen Webshops geschlossen werden.
1.2
Diese Geschäftsbedingungen gelten aber auch für sämtliche anderen Rechtsgeschäfte von Harald Ulitsch (als Betreiber des nicht protokollierten Einzelunternehmens Ulitsch Energietechnik) in allen Kommunikationsformen, welche dem FAGG unterliegen.
1.3.
Die gegenständlichen AGB gelten nicht für Verträge, welche Harald Ulitsch außerhalb dieses Webshops (im Rahmen seines festen Betriebes) direkt mit Kunden abschließt und nicht für von ihm außerhalb angebotene Installateurdienstleistungen, diese unterliegen den eigenen diesbezüglichen Geschäftsbedingungen.
2.) Vertragsabschluss:
2.1
Sämtliche Angebote im Rahmen des Webshops von Harald Ulitsch (www.installateur-neusiedl.at) sind freibleibend – „ohne Obligo“ und stellen eine Einladung an den Kunden zur Anbotstellung dar.
2.2
Wird durch den Kunden der Bestellvorgang über ein auf dem Webshop www.installateur-neusiedl.at angepriesene Ware zu dem dort genannten Peris durch das Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das von ihm bestellte Produkt ab. Der Kunde erhält ein Bestätigungsmail (automatisiert) über den Eingang dieses verbindlichen Angebotes, dieses stellt noch keine Annahme durch Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) als Verkäufer dar.
Die Annahme des gegenständlichen Vertrages erfolgt durch gesondertes Mail an den Kunden (Käufer), mit diesem Mail erklärt Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) das Angebot des Kunden anzunehmen, der Kunde erhält gleichzeitig eine Rechnung über den Kaufpreis samt Versandkosten und wird die Ware nach Zahlungseingang (Vorkasse gilt als vereinbart) über die üblichen Versandwege an den Kunden versendet.
Mit dem diesbezüglichen Mail kommt der Kaufvertrag zustande.
2.3
Für den Fall der unerwarteten Nichtlieferbarkeit des Kaufgegenstandes, trifft dem Verkäufer Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) keine Haftung, wenn dieser Umstand von ihm nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
Für den Fall der unerwarteten Nichtlieferbarkeit erhält der Kunde sein Geld samt Versandkosten zu 100% ungeschmälert zurück.
2.4
Werden mehrere Angebote durch den Kunden an Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) gerichtet, so ist dieser berechtigt, Teile dieser Angebote durch den oben genannten Vorgang (Senden der Rechnung mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung) anzunehmen.
2.5
Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich prompt nach Zahlungseingang des Kaufpreises samt Versandspesen auf dem Konto von Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik), IBAN: …
BIC: … bei der … Bank lautend auf Harald Ulitsch.
3.) Kaufpreis, Versandkosten:
3.1
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis (vorbehaltlich eines Irrtums) für die bestellten Waren als vereinbart, der in der aktuellen Fassung des Webshops von Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) auf der Homepage www.installateur-neusiedl.at ausgewiesen wird.
Diese Preise gelten ausdrücklich nur im Rahmend des Verkaufs über den Webshop und nicht für Verkäufe außerhalb dieses Webshops im Rahmen der Installationsdienstleistung durch Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) im Rahmen des direkten Vertragsabschlusses im Installateurbetrieb.
3.2
Die Versendung der Artikel erfolgt binnen 5 Tagen nach Zahlungseingang, sofern nicht Hindernisse eintreten, welche nicht der Sphäre des Verkäufers entsprechen (Lieferverzug durch Lieferanten, sonstige Hinderungsgründe).
3.3
Die Zahlungsarten haben so gewählt zu werden, dass der Kaufpreis samt Versandkosten abzugsfrei auf dem Konto des Verkäufers Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) einlangt.
3.4
Mit Auftragsbestätigung und Übersendung der Rechnung gilt der Kaufvertrag als abgeschlossen und ist der Kaufpreis zu den hier genannten Bedingungen (Vorkasse) fällig und klagbar. Die Zahlung hat binnen 5 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung zu erfolgen.
4.) Gewährleistung und Schadenersatz:
4.1.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so ist Harald Ulitsch nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschteilen oder zum Austausch der gesamten Sache berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind oder aber für Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder wenn Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen oder optischen Mangel handelt.
4.2
Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden oder entgangenen Gewinn aufgrund mangelhafter, verspäteter oder unterbliebener Lieferung, bestehen nur dann, wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Im Falle von Personenschäden haftet Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) auch für leichte Fahrlässigkeit.
5.) Sonderbestimmungen für Verbraucher:
5.1
Ausschließlich für Kunden, die gemäß der Definition des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) Verbraucher sind, gelten die nachstehenden Sonderbestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäftsgesetzes (FAGG). Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören. Die folgenden Bestimmungen gelten für Vertragsabschlüsse, die außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Unternehmens, als auch in Fernabsatz per Webshop (www.installateur-neusiedl.at), per E-Mail oder telefonisch abgeschlossen werden.
5.2
Bei Bestellung im Webshop kommt der Vertrag durch Zusendung bereits durch die erste Annahmebestätigung durch Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) per E-Mail zustande.
5.3
Informationen zur Ausübungen des Widerrufrechts:
Widerrufsrecht:
Der Verbraucher hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt:
- a) mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der Ware erlangt;
- b) wenn der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt;
- c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen, mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt;
- d) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
Treffen mehrere der oben genannten Punkte zu, dann beginnt die Widerrufsfrist zu laufen, wenn der Verbrauch oder ein von ihm bestellter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware bzw. Teilsendung im Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher Herrn Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik), Neue Siedlung 14, 7163 Andau - Österreich, Telefon+Fax: 02176/2760 60, Mobil: 0699/11 85 25 25, E-Mail ulitsch.energietechnik@gmail.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss dieses Vertrages zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür dies auf dieser Webseite bereitgestellte Widerrufsmusterformular für Verbraucher (http://www.installateur-neusiedl.at/) verwenden, dieser Weg ist jedoch möglich, aber nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Informationsverpflichtung durch Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik):
Ist Harald Ulitsch der Informationspflicht nach § 4 Abs 1 Zif 8 FAGG nicht nachgekommen, verlängert sich das Rücktrittsrecht des Verbrauchers um 12 (zwölf) Monate. Kommt Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) seiner Informationspflicht innerhalb dieser Frist nach, endet die Rücktrittsfrist 14 (vierzehn) Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem Verbraucher die Belehrung über das Widerrufsrecht von Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) erhalten hat.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, ansonsten erhält er seinen gesamten Kaufpreis samt Versandkosten gutgeschrieben. Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) verpflichtet sich für den Fall der Ausnutzung des Widerrufs, Kaufpreis und Versandkosten innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Rücksendung der Ware dem Kunden auf demselben Weg der Zahlung – wie diese vom Kunden durchgeführt wurde – zurück zu ersetzen.
Ein Rücktrittsrecht findet nicht statt, wenn es sich um Waren oder Dienstleistungen handelt, der im Preis von Finanzmarkt Schwankungen abhängt, die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können;
- a) Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
- b) schnell verderbliche Waren oder solche, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird;
- c) versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder die Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, in deren Versiegelung entfernt wurde (hierzu zählen Artikel wie WC-Sitze, WC-Bürsten, Ersatzteile für WC´s, sonstige Toiletten- und Hygieneartikel);
- d) Waren die nach der Lieferung unmittelbar mit anderen Gütern vermischt werden oder wurden.
5.4 Folgen des Widerrufs:
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) und den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an Harald Ulitsch, (Ulitsch Energietechnik) Neue Siedlung 14, 7163 Andau, Telefon+Fax: 02176/2760 60, Mobil: 0699/11 85 25 25, E-Mail ulitsch.energietechnik@gmail.com, zurückzusenden und zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 (vierzehn) Tagen absendet. Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) den Verbraucher alle Zahlungen die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von Harald Ulitsch als Standardlieferung angebotene gewählt wird) unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag zurückzubezahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei ihm eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwendet Harald Ulitsch dasselbe Zahlungsmittel, dass der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Harald Ulitsch kann die Rückzahlung verweigern, wenn er entweder die Ware wieder zurückerhalten hat oder der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat.
5.5 Kosten der Rücksendung der Ware:
Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Verbraucher nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang zurückzuführen ist.
Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er nicht von Harald Ulitsch (Ulitsch Energietechnik) über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde.
6.) Schlussbestimmung:
6.1
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und das Übereinkommen der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht).
6.2.
Erfüllungsort ist Neusiedl/See.
Sofern ein Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, ist für allfällige Rechtsstreitigkeiten jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. In allen anderen Fällen wird das sachliche zuständige Gericht in Wien als Gerichtsstand vereinbart.
Festgehalten wird, dass über den Webshop (www.installateur-neusiedl.at) nur Personen mit einem ordentlichen Wohnsitz im Inland bestellen können.
6.3
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirksamkeit verlieren, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.
6.4
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB und soweit alle auf ihre Grundlage geschlossenen Verträge, können nur schriftlich erfolgen.